1.276.500 € für neue Einsatzfahrzeuge beim THW im Weserbergland: Starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren

Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Förderung des Zivil- und Katastrophenschutzes und insbesondere des Technischen Hilfswerks (THW) zieht der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps (SPD) eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch im Weserbergland deutlich gestärkt.

„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft - ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu unter-stützen“, erklärt Johannes Schraps. „Unsere Schwerpunkte lagen dabei auf der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.

Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben
Seit Beginn der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Millionen Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransportwagen, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lastkraftwagen und zahlreiche Spezialanhänger.
Fast jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuanschaffungen und Ersatzbeschaffungen freuen. Auch die Aus- und Fortbildung im THW wird durch neue Fahrzeuge in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert.
Wie Johannes Schraps berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „Der THW-Ortsverband Hameln und der THW-Ortsverband Holzminden haben zwischen 2022 und 2025 neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 1.276.500 Euro erhalten, darunter zwei LKWs für die Fachgruppe Wassergefahren, einen Mehrzweckgerätewagen und sechs Anhänger.“

Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. In-zwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut. Zuvor hatte das THW u.a. mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in großem Stil neue Fahrzeuge beschaffen können.
„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die alte ‚Oldtimersammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen und leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier ein gutes Stück vorangekommen. Zudem hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel für die Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Ländern auf 83 Millionen Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung diesen Kurs unbedingt fortsetzen muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Schraps. 

Entlastung von Bürokratie
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den vergangenen drei Jahren erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ein-gesetzt. So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Schraps. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungs-mittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.

Große Herausforderungen
Auch für die kommende Wahlperiode sieht Schraps Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Schraps abschließend.