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Ostseeparlamentarierkonferenz Foto: Johannes Schraps

Die Ostseeparlamentarierkonferenz, Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie wurde 1991 auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten gegründet mit dem Ziel, eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Zu Beginn stehen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, heute werden auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ebenso wie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik von den Teilnehmerstaaten diskutiert.

Seit März 2018 leite ich die Delegation des Deutschen Bundestages bei der Ostsee-Parlamentarierkonferenz. Einmal im Jahr, meist in der letzten August-Woche, treffen sich die Delegationen aller teilnehmenden Parlamente zu einer Jahrestagung. Mit den Delegationsleitern aus den anderen teilnehmenden Parlamenten treffen ich mich zusätzlich viermal im Jahr zum so genannten Ständigen Ausschuss. Ebenso oft trifft sich eine Facharbeitsgruppe, die sich über einen Zeitraum von 2-3 Jahren mit einer konkreten länderübergreifenden Thematik auseinandersetzt und einen Abschlussbericht mit Best Practice-Ansätzen vorlegt. Die derzeitige Arbeitsgruppe bearbeitet seit 2020 die Themen „Klimawandel und Biodiversität“.

In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind die Parlamente aus Deutschland, Russland, Dänemark, Estland, den Färöer-Inseln, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Polen, Schweden und Norwegen, den Åland Inseln, den Hansestädten Bremen und Hamburg, der Region Kaliningrad, der Republik Karelien, der Stadt St. Petersburg, der Region Leningrad, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein vertreten. Zu dem der der Nordischer Rat, die Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), die Baltische Versammlung, Europäisches Parlament und der Europarat teil.

Die derzeitige Präsidentschaft liegt beim schwedischen Parlament, dem Riksdag. Präsident ist der schwedische Sozialdemokrat Pyry Niemi. Im Juni 2022 wird dann der Deutsche Bundestag die Präsidentschaft übernehmen. Deshalb wurde ich als Leiter der Delegation des Deutschen Bundestags im November 2020 zum Vize-Präsidenten der Ostsee-Parlamentarier gewählt.

https://www.bundestag.de/bspc