Schraps leitet Bundestagsdelegation bei Ostseeparlamentarierkonferenz in Lübeck

Jugendbeteiligung, Cybersicherheit und Schutz der Ostsee im Mittelpunkt – Schraps: „Junge Menschen müssen selbst mit am Tisch sitzen“

Die Ostsee ist angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, wachsender hybrider Bedrohungen und wiederholter Vorfälle an kritischer Infrastruktur sicherheitspolitisch so wichtig wie lange nicht mehr. Umso wichtiger ist die enge Zusammenarbeit der Parlamente in der Region.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps (SPD) leitete erneut die Delegation des Deutschen Bundestages bei der 35. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC), die in diesem Jahr in Lübeck stattfand. Vom 29. August bis 1. September kamen dort Abgeordnete aus den nationalen und regionalen Parlamenten der Ostseeregion zusammen. Neben Vertreterinnen und Vertretern aus Ländern wie Polen, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Norwegen und Island waren auch das Europäische Parlament, der Nordische Rat und die Baltische Versammlung mit eigenen Delegationen vertreten.

Unter dem Motto „Youth.Set.Sail. – For a Thriving Baltic Sea Region“ stand in diesem Jahr besonders die Beteiligung junger Menschen im Mittelpunkt der Konferenz. 49 junge Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 14 Ländern und Regionen kamen beim Baltic Sea Parliamentary Youth Forum zusammen, entwickelten eigene politische Forderungen und diskutierten diese direkt mit den Abgeordneten. Anders als bei klassischen Jugendforen waren sie auch direkt in die thematischen Diskussionsrunden der eigentlichen Parlamentarierkonferenz eingebunden. Teile ihrer Forderungen fanden anschließend Eingang in die gemeinsame Abschlussresolution.

„Jugendbeteiligung darf nicht bedeuten, dass wir als Parlamentarier darüber diskutieren, was junge Menschen vermutlich wollen. Sie müssen selbst mit am Tisch sitzen und dürfen nicht nur Feigenblatt oder Staffage sein“, betont Schraps. „Besonders wichtig finde ich, dass sich ein Teil ihrer Vorschläge jetzt auch in der gemeinsamen Resolution wiederfindet. Damit bleibt es nicht bei einem symbolischen Austausch, sondern es kommt zu konkreter politischer Beteiligung junger Menschen.“

Schraps hatte als Präsident der Ostseeparlamentarierkonferenz bereits während der deutschen BSPC-Präsidentschaft 2022/2023 daran mitgewirkt, das Jugendforum enger mit der eigentlichen parlamentarischen Konferenz zu verzahnen. In Lübeck wurde dieser Ansatz nun weiterentwickelt. Für den SPD-Abgeordneten sollte diese Form der Beteiligung dauerhaft Bestandteil der Ostseeparlamentarierkonferenz bleiben: „Während der vergangenen Präsidentschaften haben wir diese Beteiligungsformate immer stärker verankert. Damit ist auch eine Erwartung an zukünftige Präsidentschaften entstanden. Hinter diesen Anspruch sollten wir nicht mehr zurück.“

Neben der Jugendbeteiligung beschäftigten sich die Abgeordneten insbesondere mit der veränderten Sicherheitslage im Ostseeraum. Cyberangriffe, Desinformation, Angriffe und Sabotageverdachtsfälle auf kritische Infrastruktur sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine standen dabei im Mittelpunkt. Eine bereits im vergangenen Jahr eingesetzte BSPC-Arbeitsgruppe zur Cyber- und Informationsresilienz legte in Lübeck ihren ersten Zwischenbericht vor.

„Ein Angriff auf Unterseekabel, Energieinfrastruktur oder öffentliche IT-Systeme macht nicht an einer Staatsgrenze Halt“, so Schraps. „Unsere Länder sind wirtschaftlich, digital und infrastrukturell eng miteinander verbunden. Deshalb können wir unsere Widerstandsfähigkeit im Ostseeraum nur gemeinsam stärken.“

Die in Lübeck einstimmig verabschiedete Resolution enthält deshalb unter anderem Forderungen nach einer engeren regionalen Zusammenarbeit bei Cyber- und Informationssicherheit, einem besseren Schutz kritischer Infrastruktur und Maßnahmen gegen Desinformation. Zugleich fordert sie strukturierte Dialogformate mit jungen Menschen und freiwillige Jugendprogramme zur Krisenvorsorge. Auch der Umwelt- und Klimaschutz spielt weiter eine wichtige Rolle: Die Parlamentarier drängen unter anderem auf eine schnellere Umsetzung des HELCOM Baltic Sea Action Plan, eine Verbesserung der Wasserqualität und den Schutz der biologischen Vielfalt der Ostsee.

„Die Ostseeregion steht vor Herausforderungen, die kein Land allein lösen kann“, resümiert Schraps. „Genau dafür ist die BSPC da: politische Unterschiede auszuhalten, gemeinsame Interessen zu identifizieren und daraus konkreten Handlungsdruck für unsere Regierungen zu entwickeln.“

Zum Abschluss der Konferenz übergab Schleswig-Holstein die einjährige Präsidentschaft der Ostseeparlamentarierkonferenz an das isländische Parlament, das Althingi.