Weseranrainer-MdBs und Umweltminister Olaf Lies besprechen weiteres Vorgehen - Weserpipeline keine Lösung
Olaf Lies, niedersächsischer Umweltminister, und die Gruppe der Weseranrainer aus dem Bundestag haben sich in Berlin getroffen und sich über die Umweltsituation der Weser ausgetauscht.
Die Abgeordneten und der Minister sind sich weiterhin einig, dass eine Weserpipeline keine mögliche Option sein kann.
Der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps, der die Weseranrainer-MdB koordiniert, erklärt: „Die angestrebte Pipeline ist für uns weiterhin keine Lösung. Auch Minister
Lies macht deutlich, dass sich an der Haltung Niedersachsen nichts geändert hat. Wir sind uns einig, dass die Zielwerte der möglichen Einleitung nicht erhöht werden dürfen. Bevor am
Bewirtschaftungsplan der Weser Änderungen vorgenommen werden, muss ein nachprüfbares und belastbares Konzept für Maßnahmen zur Salzreduzierung vorliegen. Hier ist besonders
das Unternehmen k+s gefordert. Aller Voraussicht nach soll es im November 2018 eine Entscheidung des Weserrats zur Umsetzung möglicher Maßnahmen aus dem Masterplan zur Salzreduzierung in Weser und Werra geben. Bevor es ein Votum des Rates der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser gibt, werden auch wir als betroffene Anrainer gemeinsam mit den Landespolitikern ein Votum abgeben.
Es ist wichtig, dass sich die politischen Entscheidungsträger aller Ebenen austauschen und dann auch positionieren. Ich freue mich, dass sich Umweltminister Olaf Lies Zeit für den
Austausch genommen hat. Als Weseranrainer werden wir unsere Gespräche fortführen. Die Problematik der Weserversalzung wird auch Thema beim Gespräch mit der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze in der kommenden Woche sein.“
Einig waren sich die Teilnehmer darüber, dass die aktuellen Bemühungen von k+s anzuerkennen sind. Wichtig ist, dass alle Beteiligten sich glaubwürdig dem Ziel der Salzreduzierung verschreiben.
Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahre. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen
im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine hohe Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit
und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein Versalzen des Grundwassers.