Internationaler Tag gegen Rassismus am 21. März
Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen Jahren eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt.
Verfolgt aufgrund eines anderen Glaubens, benachteiligt aufgrund einer anderen Kultur, diskriminiert aufgrund der Herkunft oder der Hautfarbe, dies sind keine Einzelfälle. Es ist eine Entwicklung, die weltweit an Stärke gewinnt, auch in Deutschland. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte werden verübt, Grenzen werden hochgezogen, Menschen aus bestimmten Ländern der Welt wird die Einreise in ein Land verwehrt. Sich gegen Rassismus oder Diskriminierung jeglicher Art einzusetzen, bedeutet diesen negativen Entwicklungen etwas entgegenzusetzen. Denn Rassismus in jeder Erscheinungsform ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft. Kleine zivilgesellschaftliche Initiativen werden deshalb zukünftig mehr Unterstützung vom Bund bekommen.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart dass wir mit dem Programm „Jugend erinnert“ –den Besuch von Gedenkorten und Workshops stärken werden. Dies betrifft auch Gedenkorte, die an die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten und an nationalsozialistische Propaganda Orte erinnern.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein. Bereits in der letzten Legislatur haben wir zur Stärkung der vielen erfolgreichen Initiativen quer durch die Bundesrepublik die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Millionen Euro durchgesetzt.